AGB

AGB f├╝r die Nutzung Jobtweets.de Betreiber:Frank Vogel - Europastrasse 4 53175 Bonn - Stand 11.12.2016

I. Allgemeines (1) Jobtweets betreibt unter www.Jobtweets.de eine Online Jobb├Ârse. II. Vertragsabschluss und Laufzeit (1) Ein Nutzungsvertrag zwischen Jobtweets und dem Unternehmen kommt mit Erstellung und Zustellung der Rechnung zustande.(2) Auf Verlangen k├Ânnen Eintr├Ąge von registrierten Unternehmen durch Jobtweets.de ge├Ąndert oder ganz gel├Âscht werden. Soweit eine L├Âschung aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten nicht m├Âglich sein sollte, wird Ihr Datensatz bis zum Ablauf der Aufbewahrungsfrist gesperrt, d.h. die Daten sind von einer weiteren Nutzung ausgenommen.(3) Auf Verlangen hin teilen wir bei uns erfassten Unternehmen unverz├╝glich und unentgeltlich entsprechend des geltenden Rechts mit, ob und welche pers├Ânlichen Daten ├╝ber sie bei uns gespeichert sind. Soweit gew├╝nscht erfolgt die Auskunft auf elektronischem Weg. Auf Verlangen des Unternehmens k├Ânnen die Eintr├Ąge gel├Âscht und gegen├╝ber einer weiteren Verwendung widersprochen werden.(4) Registrierte Unternehmen und Jobtweets k├Ânnen die entgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gr├╝nden mit einer Frist von 6 Wochen k├╝ndigen insofern eine Laufzeit vorgegeben ist. Die K├╝ndigung erfolgt via E-Mail. Bei der K├╝ndigung durch das Unternehmen sind der vollst├Ąndige Name des Unternehmens sowie die Nutzungsdaten anzugeben.(4.1) Die Flatrate muss 6 Wochen vor Ablauf gek├╝ndigt werden. Wird Sie nicht fristgem├Ą├č gek├╝ndigt, so verl├Ąngert sich die Flatrate automatisch um weitere12 Monate. Die K├╝ndigung der Flatrate muss schriftlich per Email oder Brief erfolgen.(5) Das registrierte Unternehmen wird ├╝ber die Sperrung seines Accounts und die Gr├╝nde f├╝r die Sperrung unverz├╝glich durch Jobtweets benachrichtigt und zur Stellungnahme aufgefordert. Erfolgt eine Stellungnahme nicht innerhalb von 14 Tagen, oder kann sich das registrierte Unternehmen nicht entlasten, so ist Jobtweets zur L├Âschung der eingestellten Inhalte und Daten und zur endg├╝ltigen Aufhebung der Registrierung oder zur Erteilung eines neuen Passwortes berechtigt.IV. Nutzung der Jobb├Ârse und Referenzbenennung (1) Das registrierte Unternehmen versichert, alle Bestimmungen des Datenschutz-und

Pers├Ânlichkeitsrechtes einzuhalten.(2) Das Unternehmen sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollst├Ąndig sind und ist verpflichtet, Jobtweets ├╝ber ├änderungen seiner Unternehmensdaten unverz├╝glich zu informieren. Pseudonyme, K├╝nstlernamen, Nicknames usw. d├╝rfen nicht als Firmenname verwendet werden. Handlungsweisen, welche die System-oder Netzwerksicherheit verletzen oder dies beabsichtigen (z.B. Verschaffungunautorisierten Zugangs oder Einschleusen eines Virus oder Crawlers), sind dem Unternehmen verboten und k├Ânnen Schadensersatzanspr├╝che von Jobtweets nach sich ziehen. Jobtweets beh├Ąlt sich f├╝r diesen Fall vor, die Registrierung des Unternehmens, bzw. dessen Eingaben unverz├╝glich zu l├Âschen.(3) Die Nutzung der Jobb├Ârse durch Unternehmen, welche zu Jobtweets im Wettbewerb stehen, ist ohne Genehmigung unzul├Ąssig.(4) Mit der Registrierung und dem Abschluss des Nutzungsvertrages gew├Ąhrt das Unternehmen Jobtweets f├╝r die Dauer des Nutzungsvertrages das Recht, es in jedweder Form gegen├╝ber Dritten als "Referenzunternehmen" auch unter Wiedergabe genutzter oder bestehender Firmenlogos ├Âffentlich f├╝r Werbezwecke benennen zu d├╝rfen. Das Unternehmen kann diese Genehmigung jederzeit schriftlich oder per E-Mail widerrufen.VI. Haftung des registrierten Unternehmens f├╝r Inhalte (1) Die Erstellung und Freigabe eines Unternehmensprofils ist obligatorisch. Pflichtbestandteile des Firmenprofils sind Name, Anschrift des Unternehmens. Dies dient dem Schutz der Jobsuchenden vor unseri├Âsen Unternehmensprofilen.(2) Das registrierte Unternehmen haftet im gesetzlichen Umfang f├╝r die Inhalte, die es ver├Âffentlicht oder zur Ver├Âffentlichung (insbesondere bei "Referenzbenennung") zur Verf├╝gung stellt und die Setzung von Hyperlinks. Hierbei hat das Unternehmen daf├╝r Sorge zu tragen, dass diese nicht geltendes Recht, insbesondere nicht das Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrechte, Marken-und anderen Kennzeichnungsrechte, Pers├Ânlichkeitsrechte und sonstige Rechte Dritter verletzen. Jobtweets beh├Ąlt sich vor, von dem Unternehmen eingestellte beziehungsweise an Jobtweets zur Einstellung ├╝berlassene Texte oder Bilder zur├╝ckzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht versto├čen. Eine Pflicht von Jobtweets zur Pr├╝fung der eingestellten Inhalte besteht jedoch nicht.(3) Das registrierte Unternehmen verpflichtet sich, im Verletzungsfall den Versto├č unverz├╝glich zu beseitigen und Jobtweets die entstandenen Sch├Ąden zu ersetzen. Das Unternehmen stellt insbesondere Jobtweets von Anspr├╝chen Dritter frei, die aus der Ver├Âffentlichung seiner Inhalte gegen Jobtweets erwachsen.(4) Jobtweets ist auch dann zur Ablehnung beziehungsweise Sperrung von Inhalten berechtigt, wenn die Ver├Âffentlichung aus sonstigen Gr├╝nden, so etwa wegen eines Versto├čes gegen die guten Sitten, unzumutbar ist.VII. Geistige Schutzrechte (1) An der Zusammenstellung der Inhalte auf dem Jobtweets steht Jobtweets das alleinige Urheberrecht zu. Die Rechte des Unternehmens beschr├Ąnken sich auf die Einstellung von Informationen im Rahmen des bestimmungsgem├Ą├čen Gebrauchs.(2) Das registrierte Unternehmen gew├Ąhrt Jobtweets an Texten und Bildern, welche es in die
Jobb├Ârse einstellt, ein unentgeltliches, auf die Laufzeit des Nutzungsverh├Ąltnisses begrenztes, einfaches Nutzungsrecht. Desweiteren weisen wir darauf hin, das die Texte und Bilder (Logo) durch das teilen mit Facebook, twitter, etc. auf sozialen Netzwerken angezeigt werden k├Ânnen.(3) Das registrierte Unternehmen ist daf├╝r verantwortlich, dass, im Falle der Existenz von Rechten Dritter an den eingestellten Inhalten, diese ihm das Recht ├╝bertragen haben, die oben genannte Lizenz zu ├╝bertragen.VIII. Betrieb und Inhalte der Jobb├Ârse(1) Dem registrierten Unternehmen wird lediglich die M├Âglichkeit zum Zugriff auf die Jobb├Ârse gegeben. Jobtweets haftet nicht f├╝r die Richtigkeit der auf der Jobb├Ârse eingestellten Inhalte und Daten.(2) Eine Bewerbung auf Stellenanzeigen erfolgt durch Weiterleitung des Interessenten auf die Karriereseite der firmeneigenen Homepage bzw. auf die vom Unternehmen f├╝r einzelne Stellenausschreibungen hinterlegten Links zum firmeneigenen Karriere-/Bewerbungssystem oder durch Verweis auf eine zur Verf├╝gung gestellte Email-Adresse des inserierenden Unternemens. Jobtweets ist es somit nicht m├Âglich, im Falle falscher Angaben der sich bewerbenden Personen, die wahre Identit├Ąt dieser Bewerbenden aufzukl├Ąren. Jobtweets gew├Ąhrleistet daher nicht die tats├Ąchliche Identit├Ąt der Bewerber oder anderer Unternehmen und die Richtigkeit der von ihnen get├Ątigten Angaben.(3) Jobtweets ├╝bernimmt keine Gew├Ąhrleistung f├╝r die Anzahl der Jobsuchenden, deren Qualifikationen oder daf├╝r, dass die Bewerbungen der Kandidaten den Vorstellungen des Unternehmens entsprechen.(4) Jobtweets bem├╝ht sich, den Betrieb der Jobb├Ârse m├Âglichst st├Ârungsfrei aufrecht zu erhalten, ist jedoch nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verf├╝gbarkeit oder Erreichbarkeit der Jobb├Ârse herzustellen. Eine Gew├Ąhr f├╝r die Verf├╝gbarkeit und M├Ąngelfreiheit der Jobb├Ârse wird daher nicht ├╝bernommen.(5) Jobtweets bietet die Verbreitung der Anzeigen per MultiPostingVerfahren an. Da Jobtweets seine Anzeigen per XML Datei seinen Partnernetzwerken zur Verf├╝gung stellt, ├╝bernimmt Jobtweets keine Garantie, dass die Anzeigen auf anderen Jobb├Ârsen geschaltet werden.(6) Jobtweets garantiert keine Verf├╝gbarkeit des Dienstes in der Zukunft und ist jederzeit berechtigt, die Inhalte der Jobb├Ârse zu ver├Ąndern oder seine Dienste einzustellen. Hier├╝ber wird das Unternehmen zuvor auf der Jobb├Ârse informiert.IX. Haftung (1) Jobtweets haftet, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Haftung ist grunds├Ątzlich bei leichter Fahrl├Ąssigkeit f├╝r Jobtweets, seine Vertreter und Erf├╝llungsgehilfen, f├╝r s├Ąmtliche Anspr├╝che (auch Sch├Ąden an Rechtsg├╝tern und Sachen der anderen Partei) ausgeschlossen.(2) Vom Ausschluss nicht erfasst sind vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten), sowie Anspr├╝che aus der Verletzung von K├Ârper, Leben und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.(3) Die Haftung f├╝r die Verletzung von Kardinalpflichten ist auf den vertragstypisch
vorhersehbaren Schaden (ausgeschlossen sind demnach z.B. Gesch├Ąftserwartungen, erhoffte Einsparungen etc.) begrenzt.(4) Wenn keine Ausnahmen nach Nr. 3 vorliegen ist die Haftungvon Jobtweets auch in F├Ąllen grober Fahrl├Ąssigkeit auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.(5) Sofern Unternehmen und Interessenten untereinander Vertr├Ąge schlie├čen, ist Jobtweets hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Eine Haftung von Jobtweets im Rahmen von vertraglichen Beziehungen zwischen Unternehmen und Interessenten ist ausgeschlossen.X. ├änderung der AGB ├änderungen der AGB, die nicht ausschlie├člich durch eine Erh├Âhung der Umsatzsteuer bedingt sind, werden dem Unternehmen mindestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Dem Unternehmen steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der ├änderungen ein Sonderk├╝ndigungsrecht zu. K├╝ndigt das Unternehmen innerhalb von vier Wochen nach Zugang der ├änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die ├änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Das Unternehmen wird auf diese Folge in der ├änderungsmitteilung besonders hingewiesen.XI. Sonstiges (1) Auf das Rechtsverh├Ąltnis zwischen dem Unternehmen und Jobtweets aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Jobb├Ârse finden diese AGB sowie das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht Anwendung. Etwaigen entgegenstehenden AGB des Unternehmens wird hiermit widersprochen.(2) Erf├╝llungsort und ausschlie├člicher Gerichtsstand das zust├Ąndige Amts-und Landgericht f├╝r den Ort Bonn.(3) Nebenabreden, ├änderungen und Erg├Ąnzungen und sonstige Mitteilungen bed├╝rfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch f├╝r die Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst.(4) Die Schriftform wird durch die Zusendung eines Faxes oder einer E-Mail gewahrt.(5) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der ├╝brigen Bestimmungen davon nicht ber├╝hrt-